Umsetzung der kantonalen Härtefallmassnahmen

Die Umsetzung der Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen kann endlich beginnen. Die besonders stark von der Krise betroffenen Unternehmen können ab morgen Härtefallgesuche einreichen. Die FDP.Die Liberalen Luzern begrüsst diese rasche Umsetzung und dankt der Regierung für ihren Einsatz. Die FDP sieht sich zudem bestärkt, die Handlungsfreiheit der Regierung zukünftig zu erhöhen, um schnelle Auszahlungen der Unterstützungsbeiträge zu gewährleisten.

Die Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kantonen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise haben sich bisher bewährt. Die FDP.Die Liberalen begrüsst, dass die Luzerner Regierung nun die vom Kantonsrat beschlossenen Härtefallmassnahmen im Bereich der Wirtschaft und KMU schnell umsetzt. Damit die bisherigen Massnahmen ihre Wirkung bewahren und Arbeitsplätze gesichert werden können, hat sich die FDP von Beginn an für die schnellen Unterstützungshilfen eingesetzt.

Der Kantonsrat hat für die Unterstützung von Härtefällen einen Kredit von 25 Millionen Franken gesprochen. Aufgrund der laufenden Referendumsfrist von 60 Tagen werden die Gelder erst anfangs Februar ausgezahlt. FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemp (St. Niklausen) hat deshalb bereits am 18. November 2020 ein Postulat zur Erhöhung der Handlungsfreiheit der Luzerner Regierung in Krisen eingereicht. Durch eine Erhöhung der Handlungsfreiheit soll in Zukunft ein schnelleres Tempo bei den Auszahlungen ermöglicht werden.

Der Kanton Luzern zeigt heute, dass er seine Verantwortung wahrnimmt. Um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und weitere Todesfälle aufgrund von Corona so gering wie möglich zu halten, braucht es deutlich tiefere Infektionszahlen. Das gelingt nur mit wirksamen Schutzkonzepten, die von den Menschen verstanden und mitgetragen, also im Alltag umgesetzt werden. Der Kanton Luzern hat die Massnahmen des Bundes verschärft. Die FDP erachtet diese Massnahmen als sehr streng und erwartet entsprechend, dass die Massnahmen laufend überprüft und sobald als möglich wieder gelockert werden können.

Luzerns Weg aus der Coronakrise:

Die FDP.Die Liberalen Luzern steht für eine von Zuverlässigkeit geprägte Politik. Sie setzt sich seit Beginn der Coronakrise für die Luzernerinnen und Luzerner, die Luzerner Wirtschaft, den Tourismus, Bildung, Kultur und Sport ein, um schnelle, effiziente und zielführende Wege aus der Krise zu ermöglichen. Basierend auf dem Forderungspapier vom 14. Mai 2020 reicht die FDP Vorstösse ein und setzt sich damit für die Anliegen der Gesellschaft und Wirtschaft ein. Zuletzt hat sich die FDP mit ihrer Adventsaktion für das lokale Gewerbe stark gemacht. Weitere Informationen: www.fdp-lu.ch/aktuell/corona